Rechtsprechung
| BPatG, 27.10.2011 - 17 W (pat) 15/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.10.1989 - X ZR 33/88
Schutzbereich eines Patents
Auszug aus BPatG, 27.10.2011 - 17 W (pat) 15/08
Der von ihm definierte Schutzbereich ist noch nicht so klar und eindeutig definiert, dass er hinreichend sicher vorhersehbar wäre (vgl. BGH GRUR 1989, 903 "Batteriekastenschnur"); dennoch ist i. w. erkennbar, für welche technische Lehre Schutz begehrt wird.